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Thema: Firmenname - Vergeben oder nicht? vom 20.04.2006


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Firmenname - Vergeben oder nicht?
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El Kevo
Threadersteller

Dabei seit: 31.01.2006
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Verfasst Do 20.04.2006 11:55
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Firmenname - Vergeben oder nicht?

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Gut'n Tag!
Ich wollt mich mal bei euch erkundigen, ob ihr eine Website kennt, wo man prüfen kann ob ein bestimmter Firmenname schon vergeben ist.
Also sowas ähnliches wie ein Domaincheck nur für Firmennamen.

Danke.
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Mac

Dabei seit: 26.08.2005
Ort: Köln
Alter: 55
Geschlecht: Männlich
Verfasst Do 20.04.2006 11:57
Titel

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domains guckst du bei

www.denic.de

Firmen-Namen, MArken-Namen etc. bei:
https://dpinfo.dpma.de/index.html
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Cusario
Account gelöscht


Ort: -

Verfasst Mi 14.06.2006 09:03
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Ich hätte dazu nochmal eine Frage.

Wie verbindlich ist die Auskunft bei https://dpinfo.dpma.de/index.html ?
Und kostet es Geld wenn ich mich da anmelde oder ist das unverbindlich?

Wenn ich jetzt z.B. meinen gewünschten Namen dort nicht gefunden habe, wo und wie trage ich meinen Namen dann ein?
Bin ich dann auch rechtlich abgesichert wenn ein anderer mit meinem Firmennamen werben würde?
Gibt es da Gesetztexte zu?



Es handelt sich bei meinem Firmennamen um ein Label. Also die Firma gibt es, nur die Produktlinie soll halt den Namen "HansWurst Collection" heissen.
 
Lupusfried

Dabei seit: 17.01.2005
Ort: Daheim
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Verfasst Mi 14.06.2006 09:07
Titel

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Cusario hat geschrieben:
Ich hätte dazu nochmal eine Frage.

Wie verbindlich ist die Auskunft bei https://dpinfo.dpma.de/index.html ?
Und kostet es Geld wenn ich mich da anmelde oder ist das unverbindlich?

Wenn ich jetzt z.B. meinen gewünschten Namen dort nicht gefunden habe, wo und wie trage ich meinen Namen dann ein?
Bin ich dann auch rechtlich abgesichert wenn ein anderer mit meinem Firmennamen werben würde?
Gibt es da Gesetztexte zu?



Es handelt sich bei meinem Firmennamen um ein Label. Also die Firma gibt es, nur die Produktlinie soll halt den Namen "HansWurst Collection" heissen.


Die Auskünfte dort sind soweit verbindlich und aktuell, es kostet auch nichts sich dort anzumelden.

Wenn Du Deinen Namen dort nicht gefunden hast, gibt es noch ein paar weitere Datenbanken, teils kostenpflichtig, die Du erstmal abklappern solltest, bevor Du Dir um eine Anmeldung Gedanken machst.

Ich habe solche Anmeldungen bisher immer in die Hände von einem Anwalt gegeben, der soclhe Sachen auch bis ins Detail prüft.

Rechtlich abgesichert bist Du, jedoch auch nicht 100%.
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bara.munchies

Dabei seit: 13.03.2006
Ort: Köln
Alter: 39
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Verfasst Mi 14.06.2006 09:16
Titel

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ich würde erstmal selber suchen:

wie schon gesagt beim patent und markenamt in münchen (www.dpma.de),

bei creditreform (www.firmenwissen.de)

natürlich bei google

wenn du da nichts findest (ist der name zu 99% noch nicht vergeben) kannst du immernoch einen anwalt fragen.
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Cusario
Account gelöscht


Ort: -

Verfasst Mi 14.06.2006 09:17
Titel

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ok, danke erstmal für die tipps!
 
Lupusfried

Dabei seit: 17.01.2005
Ort: Daheim
Alter: 31
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 14.06.2006 09:20
Titel

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Der Link mag Dir sicherlich auch noch helfen:

http://www.wipo.int/activities/en/
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Lazy-GoD
Moderator

Dabei seit: 26.11.2001
Ort: -
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Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 14.06.2006 09:30
Titel

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Lupus hat geschrieben:
Die Auskünfte dort sind soweit verbindlich und aktuell, es kostet auch nichts sich dort anzumelden.

Nur um Missverständnisse zu vermeiden, die Anmeldung zur Recherche kostet nichts, ein Eintrag selbst (Name, Patent, etc.) natürlich schon: Kostenmerkblatt, DPMA (PDF)
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