[globx]

Hallo,

vielleicht kann mir jemand zu folgendem Thema helfen.

Ich habe zwecks guter Auftragslage jemanden eingestellt. Im laufe der Arbeitsverhältnisses kam
es zu einem Fahrzeugentwurf/Fahrzeuglayout das mit der Angestellte entworfen hat.
Nach gütlicher und vereinbarter Trennung des Arbeitsverhältnisses kam es zu folgendem Sachverhalt:

Zitat Arbeitnehmer "Laut Mediengesetzt ist mein Gehalt (Arbeitnehmer) für meine Leistungen eine „stillschweigende Vereinbarung“ über die Nutzungsrechte meiner Entwürfe und Layouts. Das heißt innerhalb des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitnehmer die Pflicht zur unentgeltlichen Übertragung eines Nutzungsrechtes an den Arbeitgeber.
Ist aber das bestehende Beschäftigungsverhältnis beendet, erlischt das Anrecht des Unternehmens auf das Nutzungsrecht und es fällt zurück an den Urheber.

Aus diesem Grund habe ich Sie gebeten, das bereits erwähnte Layout nicht weiterhin zu verwenden.
Erfahrungsgemäß sollte aber eine gütliche Einigung möglich sein, indem ich an Sie das Nutzungsrecht mittels der Namensnennung des Urhebers und durch eine finanzielle Abgeltung abtrete.


Frage: Kann mir der Arbeitnehmer bzw. alle die bisher bei mir gearbeitet haben die Verwendung Ihrer Layouts/Texte und der gleichen untersagen?

[airball]

Lass mich raten: sowas wurde nicht vorher Vertraglich festgelegt?

Wobei ich eigentlich bisher immer gehört habe das der Arbeitnehmer das Nutzungsrecht an die Firma abgibt. So steht es z.B. auch bei mir im Vertrag. Sprich alles was ich hier für die Firma (den Kunden) Layoute gehört quasi der Firma. Urheber bin ich trotzdem, aber ich habe kein Recht später zu sagen "Hey, ich will jetzt Geld dafür weil ihr es nutzt".

[Mischpult]

So wie maily das sagt und normal steht genau dieser Spruch in jedem Arbeitsvertrag, alles andere waer sehr sehr leichtsinnig fuer den AG.

[EHST]

Alles andere wäre an sich auch Quatsch. Der Arbeitnehmer bekommt vom Arbeitgeber Geld, dass dieser für ihn arbeitet. Und alles, was er demnach auf Arbeit bzw. innerhalb dieses Arbeitsverhältnis' macht, gehört dem Arbeitgeber. Soviel zum Logischen.

[SL-Design]

[aUDIOfREAK]

soweit ich informiert bin gehen mit bezahlen des gehaltes quasi die uneingeschränkten nutzungsrechte auf dich über. ich würd aber zur vorsicht noch mal einen anwalt kontaktieren und durch diesen an deinen ex-arbeitnehmer dann auch ein schreiben schicken, das seine ansprüche unbegründet sind und er sich diese an den hut stecken kann

http://www.it-recht-kanzlei.de/umfang-nutzungsrecht-arbeitnehmer.html hier auch mal stöbern...