Dabei seit: 02.11.2006 Ort: Basel Alter: - Geschlecht:
Verfasst Do 02.11.2006 15:08 Titel
Nutzung von Schriftzug eines Nicht-Markenartikels
Hallo!
Darf man eigentlich den Schriftzug eines markenrechtlich nicht geschützten Produkts verwenden und damit z.B. ein T-Shirt bedrucken? Ganz konkret geht es um den graphischen Schriftzug einer No-name Discount Zigarette.
Vielen Dank für jeden Hinweis.
Beste Grüsse
Felix
Nimroy
Moderator
Dabei seit: 26.05.2004 Ort: zwischen Köln und D'dorf Alter: 30 Geschlecht:
Verfasst Do 02.11.2006 17:06 Titel
gegenfrage: Woher glaubst du zu wissen, dass er Artikel eines Discounters nicht geschützt ist?
mastercat Threadersteller
Dabei seit: 02.11.2006 Ort: Basel Alter: - Geschlecht:
Verfasst Do 02.11.2006 18:27 Titel
Antwort:
Lt. DPMA ist keine Marke eingetragen, also gehe ich davon aus, dass es kein Markenrecht gibt.
Nimroy
Moderator
Dabei seit: 26.05.2004 Ort: zwischen Köln und D'dorf Alter: 30 Geschlecht:
Verfasst Do 02.11.2006 20:15 Titel
Die haben echt keine Marke eingetragen? Wow!
Aber bei dem Schriftzug gilt wieder das übrige wie bei allen Logo-Diskussionen: Möglicherweise hat es eine Schöpfungshöhe, die es unter das Urheberrecht fallen lässt. Das entscheidet aber in der Regel der Richter.
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