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Thema: "helvetica" (nicht die schrift) geschützt? vom 14.08.2006


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> "helvetica" (nicht die schrift) geschützt?
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out
Threadersteller

Dabei seit: 14.11.2002
Ort: koblenz
Alter: 32
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mo 14.08.2006 10:39
Titel

"helvetica" (nicht die schrift) geschützt?

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moje,

ich bin an einem kommerziellen artwork dran, wo das wort "helvetica", welches bekanntlich für die schweiz steht vorkommen soll. die gleichnamige schriftfamilie von linotype spielt bei der gestaltung keine rolle, soll aber alternativ auch verwendet werden. was meint ihr - ist es rechtlich unbedenklich?

für ewig verbunden

val


Zuletzt bearbeitet von out am Mo 14.08.2006 10:39, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Nimroy
Community Manager

Dabei seit: 26.05.2004
Ort: zwischen Köln und D'dorf
Alter: 38
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mo 14.08.2006 12:38
Titel

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Ja, der Begriff Helvetica ist geschützt. Allerdings für eine Warengruppe, die eine andere als deine sein dürfte.


Zitat:
Deutsches Patent- und Markenamt Deutsches Patent- und Markenamt
Suchseite Markenregister
Abfragezeitpunkt: 14.08.2006 13:36:12

Registernummer/Aktenzeichen: DD639189
Altes Aktenzeichen: W48690

UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Helvetica
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Heidelberger Druckmaschinen AG, 69115 Heidelberg
Leitklasse: 07
Klassen: 07; 16
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen

UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Helvetica
Markenform: Wortmarke
Verlängerungsdatum: 17.03.2002
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen

UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Heidelberger Druckmaschinen AG, 69115 Heidelberg
Zustellungsanschrift: Heidelberger Druckmaschinen AG Intellectual Property
Kurfürsten-Anlage 52-60
69115 Heidelberg

UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 07
Klassen: 07; 16
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Matrizen für Zeilengießmaschinen, Matrizensetz- und Zeilengießmaschinen sowie Einzelbuchstabensetz- und -gießmaschinen, Schriftträger, Matrizen; Schriftvorlagen und Schriftschablonen für Foto- und Lichtsetzmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren nach schweizer Grundlagen hergestellt

UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 16.03.1972
Tag der Eintragung: 09.01.1973
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 01.07.1973

UG40 - Widerspruchsverfahren

UG50 - Teilungen

UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge
Bis: 03.12.1997
Name und Anschrift des früheren Inhabers der Marke:
Linotype-Hell AG, 65760 Eschborn

UG60 - Löschungen, Teillöschungen

UG70 - Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenz-/Konkursverfahren

UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters

UG90 - Berichtigungen


Kann man alles hier recherchieren:
https://dpinfo.dpma.de/index.html
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Mac

Dabei seit: 26.08.2005
Ort: Köln
Alter: 54
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mo 14.08.2006 12:59
Titel

Re: "helvetica" (nicht die schrift) geschützt?

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out hat geschrieben:
moje,

ich bin an einem kommerziellen artwork dran, wo das wort "helvetica", welches bekanntlich für die schweiz steht vorkommen soll. die gleichnamige schriftfamilie von linotype spielt bei der gestaltung keine rolle, soll aber alternativ auch verwendet werden. was meint ihr - ist es rechtlich unbedenklich?

für ewig verbunden

val


für die Schweiz steht übrigens '..Helvetia-..'
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Verbalinjurie

Dabei seit: 29.05.2006
Ort: -
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 16.08.2006 07:40
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Nimroy hat geschrieben:

Kann man alles hier recherchieren:
https://dpinfo.dpma.de/index.html


Schöner Link *Thumbs up!*
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coon

Dabei seit: 09.04.2005
Ort: Hamburg
Alter: 10
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 16.08.2006 07:50
Titel

Re: "helvetica" (nicht die schrift) geschützt?

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MacCon hat geschrieben:
out hat geschrieben:
moje,

ich bin an einem kommerziellen artwork dran, wo das wort "helvetica", welches bekanntlich für die schweiz steht vorkommen soll. die gleichnamige schriftfamilie von linotype spielt bei der gestaltung keine rolle, soll aber alternativ auch verwendet werden. was meint ihr - ist es rechtlich unbedenklich?

für ewig verbunden

val


für die Schweiz steht übrigens '..Helvetia-..'


...und der name kann bedenkenlos benutzt werden,
beispielsweise für eine neue leckereien-serie aus
der produktpalette eines namenhaften schweizer
schokoladenherstellers. * Ööhm... ja? *
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