[Insane]

Hallo!

Ich möchte eine geschützte Marke(Milchprodukt) von meinem jetztigen Arbeitgeber registrieren und wenn ich dann ende Januar dann irgendwann dort weg bin dann an die Säcke verkaufen

Ist das rechtlich soweit O.k? Oder wie sieht das aus?

Danke schon mal.

Insane
´´´´´´

[Screw Driver]

Genaues kann dir hier sowieso niemand sagen, da hier keine Anwalt ist und nur frei nach Schnauze labert oder was er/sie für richtig hält.

Ich kann mir vorstellen, dass du damit keine Chance hast, da du keinen Bezug zum Produkt hast. Es gehört dir nicht und du vertreibst es nicht und hast auch sonst nichts damit am Hut.

Wäre so wie wenn einer sich, weil zufällig frei, die Marke "Daimler" registriert. Hätte auch keine Chance weil das bekannte Produkt gewinnen wird da es in grösserem öffentlichen Interese steht.

Wie gesagt das ist meine Vermutung.

Alle anderen sind auch nur "Vermuter" oder Pseudo-Schlaue (auch wenn sie gleich alle was anderes schreien werden).

Am besten in einem Anwalt-Forum mal fragen oder zu Jura-Studenten gehen.

[joki]

Auch wenn ich hier vorab als Pseudo-Schlau betitelt werde und Srew Driver im Besitz der alleinigen Wahrheit ist:
Das würde teuer für Dich! Der Inhaber der geschützten Marke kann dann sogar Schadenersatz verlangen.
Das steht alles im Urheberrechtsgesetz. Einfach mal googeln...

[donnerchen]

Hai!

Joki hat Recht. Wobei man ergänzen muss, dass Du es nicht einfach drauf ankommen lassen solltest. Die Domain steht Deinem zukünftigen Ex-Arbeitgeber ohne wenn und aber zu. Würdest Du sie registrieren und er würde Anwälte einschalten musst Du deren Rechnungen übernehmen. Da die entsprechenden Gebührenordnungen vorsehen, dass die Gebühren nach Streitwert berechnet werden kann das schnell teuer für Dich werden. D.h. wenn der Wert z.B. auf 500.000 Euro festgelegt werden kostet Dich das mindestens 1700 Euro (kann aber auch bis zum doppelten gehen). Den Wert der Domain so hoch anzusetzten ist nicht unüblich und wurde in vielen Domainstreitigkeiten (bahnhof.de, schumi.de etc) umgesetzt um die Kosten so in die Höhe zu treiben, dass das Ganze nicht vor Gericht geht.

*wink*

[gleis24]

Och, doch. Doch, mach das mal. Das ist eine schlaue Methode um auf die schnelle mal ohne Streß ein paar Euro zu verdienen.

[cyanamide]

Ein paar Urteile bzw. Gerichtsbeschlüsse zu Verfahren die es derart schon gegeben hat findest Du bei der DENIC. Da auch rechtliche Hintergründe zu Domainnamen und Co.
http://www.denic.de/de/domains/recht/rechtsprechung/index.html
Sind paar interessante Sachen drin.

[pcfan]

@ screw

wenn dir hier alles gegen den strich geht und du sowieso alles blöd findest, warum verpisst du dich dann nicht einfach?

zu einer konkreten antwort wird es hier vielleicht nicht kommen. denn das ist nicht unser fachgebiet. aber das du die anderen hier nur in einer tour beleidigst geht nicht.

[Waschbequen]