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Thema: [Urheber- / Nutzungsrechte] Logo-Nutzung verboten vom 26.05.2018


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> [Urheber- / Nutzungsrechte] Logo-Nutzung verboten
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armanix
Threadersteller

Dabei seit: 06.03.2006
Ort: Freiburg
Alter: 37
Geschlecht: Männlich
Verfasst Sa 26.05.2018 13:31
Titel

[Urheber- / Nutzungsrechte] Logo-Nutzung verboten

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Hallo zusammen!

Ein Kunde von mir [nachfolgende FIRMA XY] hat von seinem Kunden, also einer Privatperson [nachfolgend HERR S] - keine Firma o.Ä. - ein Logo und eine Website erstellen lassen.

Nach einigen Jahren, möchten FIRMA XY jetzt von mir eine neue Website erstellen lassen. Dazu habe ich von HERR S die Server-Informationen erhalten. Im Zuge der neuen DSGVO habe ich auf der bestehen Seite eine Seite mit den Datenschutzerklärungen hinzugefügt (auch ein Impressum war bisher noch nicht vorhanden!)

Nun bekommt FIRMA XY eine Mail von HERR S:
Zitat:
"Sie haben meine von mir erstellte Website eins zu eins übernommen. Desweiteren haben Sie lediglich den Datenschutz hinzugefügt und die Website als Ihr Copyright ausgegeben. Bitte enfernen Sie sofort diese Angaben.

Das Copyright liegt eindeutig bei mir. Deshalb entfernen sie sofort auch das Layout auf Ihrer Domain. Das Layout stammt von mir und ich verbiete Ihnen es weiter zu benutzen. Bei nicht Beachtung erstatte ich Anzeige."


Ich habe jetzt mit HERR S telefoniert. Er meint, dass FIRMA XY gerne eine neue Website erstellen darf. Das bisherige Layout muss aber umgehend gelöscht werden und darf nicht verwendet werden. Des weiteren darf auch das Logo der FIRMA XY nicht weiter benutzt werden.


Jetzt meine Frage:
FIRMA XY hat Autos, Visitenkarten, Geschäftspapiere etc mit dem Logo bedrucken lassen und müsste dies ja dann alles neu machen. Hat FIRMA XY nicht weiterhin das Recht (Nutzungsrecht) auf dieses Logo? Und wie sieht es da mit dem Namensrecht aus – darf HERR S überhaupt ein Logo mit dem Namen der FIRMA XY Erstellen?

Zusatz:
Sowohl für das Logo als auch für die Website ist NIE Geld oder etwas Ähnliches geflossen! Es war quasi einfach ein Freundschaftsdienst! Herr S will auch weiterhin keinerlei Geld für das Logo oder die Website haben ... lediglich, dass beides gelöscht und nicht mehr verwendet wird! FIRMA XY ist natürlich aber daran gelegen, das Logo weiterhin zu verwenden!
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liselotteBerlin

Dabei seit: 28.06.2014
Ort: Berlin
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Sa 26.05.2018 13:56
Titel

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Ich bin kein Anwalt!
Glaube nicht das der Herr S Recht hat denn wenn nichts anderes vereinbart wurde sind die Nutzungsrechte zeitlich unbegrenzt

Privatperson? Rechnung? oder auf die Hand?
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JonathanB

Dabei seit: 18.04.2017
Ort: Berlin
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Sa 26.05.2018 15:34
Titel

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Zitat:
Bei nicht Beachtung erstatte ich Anzeige.

Der Satz deutet zumindet schonmal darauf hin, dass Herr S rechtlich auch nicht den besten Durchblick hat. Lächel

Beim Logo ist es wahrscheinlich, wie so oft so, dass sich die Nutzungsrechte ohne nähere Vereinbarung nach dem Vertragszweck richten. Mit anderen Worten, wenn Herr S das Logo als Firmenlogo für die Firma XY erstellt hat (ungeachtet von Bezahlung oder Schriftlichkeit des Vertrag), dann sollten grundsätzlich auch Nutzungsrechte in dem Umfang vorliegen, der es der Firma ermöglicht das Logo als Firmenlogo zu verwenden. Und das schließt natürlich neben Visitenkarten, Briefbögen, etc. auch Webseiten ein.

Beim Webseitendesign gilt wahrscheinlich das Gleiche. Zweckgebunden sind hier wahrscheinlich auch leichte Änderungen am Design vom Urheber hinzunehmen (Bearbeitung des Werkes), ohne dass aber seine Urheberschaft dadurch erlischt.
Sich bei einem unveränderten Webseiten-Design plötzlich selbst als Urheber auszugeben halte ich aber auch für fragwürdig! * Ööhm... ja? *

Also am besten Anwalt fragen. Und Herrn S nochmal fragen, was genau sein Ziel ist. Eigentlich hat er nix groß davon sich quer zu stellen. Vielleicht kommt man da auch einfach zu einer Einigung.
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Frank Münschke
Forums-Papa

Dabei seit: 08.06.2006
Ort: Essen
Alter: 67
Geschlecht: Männlich
Verfasst Sa 26.05.2018 16:18
Titel

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1.
Hier kann und wird keine Rechtsberatung statt finden! Weder können wir das noch dürfte sowas in einem solchen Forum stattfinden. Das, was hier geschrieben wird, sind lediglich Hinweise.
2.
Copyright gibt's in Deutschland nach wie vor nicht (das ist amerikanischen Recht) ...
Wir haben ein Urheberrecht - und dabei geht's um die Schöpfungshöhe einer Gestaltung. Da müsste bei einer Webseite schon was riesig besonderes sein, damit diese erreicht wird. In der Regel betrifft so etwas auch Logos.

Das "Copyright" einer Webseite bezieht sich sinnvollerweise auf die dort vorhandenen Inhalte (Text, Bild, Grafiken). Dies sollte aber nicht beim Gestalter/Programmierer sondern bei der jeweiligen Firma liegen. In einem Impressum taucht man selbst i.d.R. nur als "Gestaltung und Programmierung" auf. Wenn die Gestaltung der Seite nicht von dir ist, sollte du das allerdings auch nicht schreiben! Also zum Beispiel so:
© 2018, Firma XY, Ort
© 2018, Gestaltung/Programmierung, DUselbst, Ort (auf der Grundlage von Herr S. )
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