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Thema: Nintendo Streit? vom 03.12.2012


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Nintendo Streit?
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MCR

Dabei seit: 01.08.2004
Ort: -
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 12:02
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Das Markenrecht ist kein Wunschkonzert. Es ist völlig egal, ob die Ähnlichkeit zufällig oder absichtlich ist. Es ist auch egal, ob vor oder nach Nintendo ähnliche Logos gab und gibt.

§ 14 (2) Nr. 2 MarkenG
Zitat:
Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
[...] ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder


Und blau statt lila und ein C statt G sind keine großen Unterscheidungsmerkmale.
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Nimroy
Community Manager

Dabei seit: 26.05.2004
Ort: zwischen Köln und D'dorf
Alter: 46
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 12:14
Titel

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Alles was hier steht sind nur Meinungsbilder.

Ob Nintendo klagt oder nicht, ob die Marke in sich überschneidenden Klassen stehen, ob die Unterscheidung groß genug ist...

...all das wird man hier nicht final beantworten können.

Bitte berücksichtigt das in euren Diskussionsbeiträgen. Es gibt keine ultimative Wahrheit.
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GreenMan
Moderator

Dabei seit: 07.09.2003
Ort: Bremen
Alter: 58
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 15:13
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Es ist völlig unerheblich, ob Nintendo klagt oder nicht und wie groß diese Wahrscheinlichkeit ist, solange auch nur die Möglichkeit besteht, dass sie klagen könnten. Denn wenn sie klagen, wird es auf jeden Fall - egal wie es ausgeht - teuer.

Ich würde den Kunden deswegen AUSDRÜCKLICH warnen und außerdem, wenn er es denn immer noch haben will, empfehlen, das Logo vorher einem Markenanwalt vorzulegen. Zusätzlich schriftlich zusichern lassen, dass man auf die Problematik hingewiesen hat und für die entsprechenden Folgen nicht verantwortlich ist (k.A. ob so ein Zusatz dann rechtlich wirksam ist, aber ich würde zumindest versuchen, aus der Schusslinie zu bleiben).
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Vektorpate
Threadersteller

Dabei seit: 05.09.2006
Ort: Hamburg
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 15:22
Titel

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GreenMan hat geschrieben:
Es ist völlig unerheblich, ob Nintendo klagt oder nicht und wie groß diese Wahrscheinlichkeit ist, solange auch nur die Möglichkeit besteht, dass sie klagen könnten. Denn wenn sie klagen, wird es auf jeden Fall - egal wie es ausgeht - teuer.

Ich würde den Kunden deswegen AUSDRÜCKLICH warnen und außerdem, wenn er es denn immer noch haben will, empfehlen, das Logo vorher einem Markenanwalt vorzulegen. Zusätzlich schriftlich zusichern lassen, dass man auf die Problematik hingewiesen hat und für die entsprechenden Folgen nicht verantwortlich ist (k.A. ob so ein Zusatz dann rechtlich wirksam ist, aber ich würde zumindest versuchen, aus der Schusslinie zu bleiben).



Hatte Heute ein Gespräch mit dem Kunden in dem ich ihm die Problematik erklärte.
Um einem Rechtsstreit mit Nintendo zu entgehen haben wir uns darauf geeinigt die Würfel Idee zu verwerfen,
trotzdem aber bei dem Sechs-Eck mit anderem Muster zu bleiben.
Also in etwa die Richtung, die ich bereits ein paar Seiten zuvor gezeigt habe:




Kann es damit trotzdem noch Probleme geben?
Danke für Feedback!


Zuletzt bearbeitet von Vektorpate am Di 04.12.2012 15:24, insgesamt 3-mal bearbeitet
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DEKONSTRUKTIV

Dabei seit: 22.06.2009
Ort: bln
Alter: -
Geschlecht: -
Verfasst Di 04.12.2012 15:29
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Vektorpate
Threadersteller

Dabei seit: 05.09.2006
Ort: Hamburg
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 15:34
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SL-Design

Dabei seit: 09.11.2005
Ort: 8° 15' 0'' | 50° 4' 60''
Alter: 65
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 15:36
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DEKONSTRUKTIV hat geschrieben:



*ha ha* Und dann kommt er und ballert dich weg.


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GreenMan
Moderator

Dabei seit: 07.09.2003
Ort: Bremen
Alter: 58
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 04.12.2012 15:38
Titel

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Bei der ganzen Flut an generischen Vektorlogos wird es inzwischen immer ein anderes Logo geben, was der Eigenkreation annähernd ähnelt. Wenn man natürlich zu übervorsichtig ist und lieber auf 100%ige Sicherheit setzt, sollte man ganz auf ein Logo verzichten *zwinker*
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