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Nachricht |
$tefan
Threadersteller
Dabei seit: 14.11.2007
Ort: -
Alter: 35
Geschlecht:
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Verfasst So 17.05.2009 20:16
Titel Name mehrfach vorhanden - jedoch nicht geschützt |
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Hello,
wenn man sich einen Namen schützen lässt, der noch nicht geschützt wurde, aber mehrere Firmen (weltweit) diesen namen tragen, müssen diese Fírmen ihren Namen dann ändern?
Quasi nach dem Motto: Der Name wurde geschützt, also habt ihr Pech gehabt...!?
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monika_g
Dabei seit: 23.01.2006
Ort: Hamburg
Alter: -
Geschlecht:
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Verfasst So 17.05.2009 21:27
Titel
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die bestehenden Firmen können Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen.
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idwerbung
Dabei seit: 13.05.2009
Ort: Thüringen
Alter: 39
Geschlecht:
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Verfasst So 17.05.2009 22:47
Titel
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in dem Fall sollte das Schützen des Namens nicht einfach werden, da wie schon geschrieben alle bestehenden Firmen, die den selben Namen tragen wiederspruch einlegen können.
Bei häufig verwendeten Namen wird der Versuch sicher schon beim zuständigen Amt scheitern.
PS: Die Aussagen basieren auf meinem gesunden Verstand, nicht jedoch auf evtl. anderslautende tatsächlichen Rechtslagen
Zuletzt bearbeitet von idwerbung am So 17.05.2009 22:51, insgesamt 1-mal bearbeitet
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GreenMan
Moderator
Dabei seit: 06.09.2003
Ort: Bremen
Alter: 58
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Verfasst Mo 18.05.2009 12:06
Titel
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idwerbung hat geschrieben: | Bei häufig verwendeten Namen wird der Versuch sicher schon beim zuständigen Amt scheitern. |
IMHO sollte das eher kein Problem sein, wie das Beispiel "Hardcore" zeigt. Das Markenamt überprüft lediglich, ob eine entsprechende Marke bereits angemeldet ist und ob sie gegen die Absoluten Schutzrechte verstößt.
Zitat: | Ob eine Marke gegen relative Schutzhindernisse verstößt, das heißt, ob sie Schutzrechte Dritter verletzt, wird nicht geprüft. | Wenn die anderen Firmen dann die Möglichkeit zum Widerspruch nicht rechtzeitig nutzen, haben sie Pech gehabt. Dann kannst du sie abmahnen lassen ...
... und wirst REICH!
Zuletzt bearbeitet von GreenMan am Mo 18.05.2009 12:09, insgesamt 3-mal bearbeitet
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Kash
Dabei seit: 07.11.2002
Ort: Schopfheim
Alter: 41
Geschlecht:
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Verfasst Mo 18.05.2009 12:08
Titel
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wenn Firma X Äpfel verkauft und Firma Z Autos und dennoch den selben Firmennamen haben, ist das rechtens.
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$tefan
Threadersteller
Dabei seit: 14.11.2007
Ort: -
Alter: 35
Geschlecht:
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Verfasst Do 28.05.2009 16:50
Titel
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Kash hat geschrieben: | wenn Firma X Äpfel verkauft und Firma Z Autos und dennoch den selben Firmennamen haben, ist das rechtens. |
ist das sicher?
bsp: firmennamen: apfelbaum
apfelbaum - digital und printmedien
apfelbaum - eventmanagement
apfelbaum - fußpflege
gibts da iein problem? der name ist wohl nicht geschützt weil 2-3 firmen den namen tragen...
andererseits ists ja auch doof, den selben namen zu haben..hm
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monika_g
Dabei seit: 23.01.2006
Ort: Hamburg
Alter: -
Geschlecht:
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Verfasst Do 28.05.2009 17:05
Titel
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Soll ja Leute geben, die so heißen.
Darüber hinaus muss man sich wundern, wie unbekümmert Leute umgehen mit fremden Firmennamen, selbst wenn es sich dabei um eingetragene Marken handelt (ich habe eine Marke, und was einem die Leute als Entschuldigung vorbringen, ist schon echt haaresträubend).
Der beste war: "Wir haben den Namen von unserer Praktikanten recherchieren lassen und die fand das OK, Sie machen ja was ganz anderes als wir ..."
Auch die Beratungen von IHKs sind da wohl nicht immer zielführend, dh. die erzählen Neugründern offenbar nicht immer alles zu der Problematik.
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habib
Dabei seit: 25.02.2009
Ort: zürich
Alter: 38
Geschlecht:
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Verfasst Do 28.05.2009 18:28
Titel
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Kash hat geschrieben: | wenn Firma X Äpfel verkauft und Firma Z Autos und dennoch den selben Firmennamen haben, ist das rechtens. |
..kann jedoch trotzdem zu jahrelangem rechtsstreit führen. siehe apple.
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