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Nachricht |
Benutzer 76161
Account gelöscht Threadersteller
Ort: -
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Verfasst So 27.04.2008 15:13
Titel Markenschutz auch ohne Eintragung? |
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Hallo zusammen,
ich stehe vor der Entscheidung, das für ein Plattenlabel (Design + Schriftzug) entworfene Logo beim DPMA weltweit eintragen zu lassen, oder eben nicht.
Habe schon gelesen, dass der "Schutz" auch durch die Verwendung an sich entsteht...???
-> ich verstehe das dann so: das Plattenlabel verwendet das Logo auf sämtlichen Veröffentlichungen ja als erstes und hat somit quasi einen entsprechenden Nachweis, sollte einer klauen wollen??? Damit könnte man sich glatt die Eintragungskosten sparen! 
Ist da was dran oder führt nichts an einem Medienanwalt und der Eintragung als Musikmarke vorbei???
Danke schonmal!!!
Viele Grüße
OliB
Zuletzt bearbeitet von am So 27.04.2008 15:14, insgesamt 1-mal bearbeitet
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designzicke
Dabei seit: 11.01.2006
Ort: Monaco di Baviera
Alter: 50
Geschlecht: 
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Verfasst So 27.04.2008 15:26
Titel
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Guck mal wie schnell "Google" war...
| Zitat: | Wann beginnt der Schutz?
Eine Marke kann auf drei verschiedene Wege Schutzwirkung erlangen: durch Eintragung im Markenregister, durch Benutzung mit Verkehrsgeltung sowie durch notorische Bekanntheit.
Kommt es zur Eintragung der Marke im Markenregister, so besteht allein durch diesen Akt Rechtsschutz nach dem Markengesetz.
Auch ohne Eintragung ins Markenregister kann eine Marke geschützt sein, soweit eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr vorliegt und sie innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erlangt hat. Hier hängt es also von der Bekanntheit der verwendeten Marke ab. Ist sie bei der Zielgruppe bereits zu 50% bekannt, so darf eine Verkehrsgeltung i.d.R. angenommen werden.
Wird eine Marke weder eingetragen, noch im geschäftlichen Verkehr benutzt, so besteht Markenschutz nur dann, wenn sie bereits eine Notorische Bekanntheit (Allgemeingeltung, über 80%) erworben hat (Siemens). |
Quelle
Zuletzt bearbeitet von designzicke am So 27.04.2008 15:30, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Benutzer 76161
Account gelöscht Threadersteller
Ort: -
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Verfasst So 27.04.2008 15:33
Titel
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[quote="designzicke"]Guck mal wie schnell "Google" war...
[quote]
hast ja Recht
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marcobley
Dabei seit: 11.01.2008
Ort: Berlin
Alter: 47
Geschlecht: 
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Verfasst Mi 30.04.2008 19:12
Titel
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Aber selbst dann kann es noch ein "gemeinfreies Werk" sein und keinen Schutz geniessen.
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