[neuron]

hallo zusammen,

beim browsen der seiten des patentamts bin ich darauf gestoßen, dass auf viele stadtnamen (z.b. dortmund, hamburg, berlin, frankfurt) markenrechte eingetragen sind, speziell für die für mich interessante leitklasse '25' (u.a. t-shirts).

https://dpinfo.dpma.de/cgi-bin/dpi_cmd

jetzt die frage:

kann sich irgendjemand das recht auf einen ganzen stadtnamen eintragen lassen !? also dass das jemand tut habe ich ja gesehen nur hat das irgendwelche relevanz ?

bei z.b. 'borussia dortmund' auf t-shirt ist mir das ja klar, dass das nicht geht, aber nur bei z.b. 'hamburg' ?
und geht es da nur um das wort 'hamburg' (bei einem bestimmten designeten schriftzug = geschmacksmuster verstehe ich
das auch) ?

danke für eure einschätzung ...

gruß,
neuron

[Zeithase]

[rheingauer]

gemeingültige begriffe kannst du dir nicht schützen lassen, z.B. Farben, aber auch wörter wie "Generation" (selber schon mal probiert ). städtenamen fallen da sicherlich auch drunter

//auch in zusammensetzung mit einem kunstwort ging generation nicht durch

[AVM]

Ein Stadtname ist ein Begriff des täglichen Lebens. Kannst du also verwenden, allerdings kann ein gewisses Design in dem der Stadtname geschrieben ist geschützt sein. Sollte dieses der Fall sein darf man natürlich nicht verwenden.

[neuron]

hallo und danke für eure resonanz ! aus dem gefühl habe ich auch diese einschätzung, dass stadtnamen nicht geschützt werden können. nur frage ich mich, warum die das dann sowas überhaupt eintragen ?

beispiel: DORTMUND

den link hier nutzen
https://dpinfo.dpma.de/cgi-bin/dpi_cmd
auf markenrecherche gehen (links das große M) und DORTMUND mit leitklasse 25 eingeben.

kommt z.b. diese nummer

30504272.6

also unterm strich, kann zwar sowas eingetragen werden, der rechteinhaber mit ner abmahnung kommen, aber kommt damit nicht durch !?

[Zeithase]

[neuron]

Ahhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhhh !!!! wieder was gelernt heute, DANKE !!!!!