[Stupid Duck]

Hallo ihr Rechtsprofis; folgende Situation:

Ich habe einem Kunden eine Wort- /Bildmarke entworfen und ihm Nutzungsrechte eingeräumt. Soweit sogut.
Nun die berechtigte Frage des Kunden; Wie geschützt ist diese Wort- /Bildmarke nun eigentlich?

Fragestellungen:

Wenn jemand anders ausser ihm es nutzt - könnte ich ihn verklagen, right?

Was ist, wenn jemand anders in einem Jahr das Logo im Patentamt anmeldet, ohne das ich es mitbekomme?

Habe ich als Urheber da irgendwelche Chancen gegen anzukommen?

Hat es für einen Zimmermann 1-Mann Betrieb überhaupt einen reellen Nutzen, das eintragen zu lassen?

[Zim]

Naja … du musst nun erst mal unterscheiden zwischen Markeneintragungen (Wort und oder Bildmarke) und Geschmacksmustern. Infos gibts beim Patent und Markenamt.

Ob das möglich ist hängt je nach dem für was er sich entscheidet ab. Da gibts Dinge wie Schöpfungshöhe etc.

[naturalshirts]

[top]

Seitens des Urheberrechtes würde ich mir keine großen Hoffnungen machen. (Siehe Signatur)

Allerdings gibt es ja auch noch andere Bereiche wie das Wettbewerbsrecht. Wenn ich mich nicht irre, gibt es da auch irgend welche Verschriften die z.B. Firmennamen und dergleichen schützen. (Irgendwas mit "geschäftlicher Verkehr" oder so.)

Genaueres wirst du dir schon selbst "ergoogeln" müssen oder, wenn du es rechtsverbindlich haben willst, eine (Fach-)Anwalt fragen.

[Stupid Duck]

Dankesehr euch drei. Das hilft mir schonmal 'n Schritt weiter. Denke mal ein Geschmacksmuster anzumelden wäre da der vernünftigste Weg.

Und ja; die Nutzungsrechte hab ich ihm schriftlich festgehalten.