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Thema: Frage bezüglich Wort-Bildmarke vom 29.12.2010


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Frage bezüglich Wort-Bildmarke
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master-chrise
Threadersteller

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Verfasst Mi 29.12.2010 12:51
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Frage bezüglich Wort-Bildmarke

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Hallo erstmal Lächel

Es handelt sich um den Begriff bzw. Textzug "Borussia Dortmund". In der Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamt steht, dass die Marke "Borussia Dortmund" als Wort-Bildmarke geschützt ist.

http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste

Das heißt also, dass ich die Marke "Borussia Dortmund" in dieser vorgegebenen "Schriftart" nicht verwenden darf ? Ich muss also eine Schriftart auswählen, die sich von der geschützen klar unterscheidet...oder ?

Eines verstehe ich jedoch nicht, die Marke bzw. Begriff "Borussia" ist als Wortmarke geschützt ? Wird die oben genannte Wort-Bildmarke nicht dann hinfällig ? "Borussia" ist ja immerhin ein Bestandteil von "Borussia Dortmund" *zwinker* hehe

MfG

master-chrise
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SL-Design

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Verfasst Mi 29.12.2010 19:12
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Re: Frage bezüglich Wort-Bildmarke

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master-chrise hat geschrieben:
Das heißt also, dass ich die Marke "Borussia Dortmund" in dieser vorgegebenen "Schriftart" nicht verwenden darf ? Ich muss also eine Schriftart auswählen, die sich von der geschützen klar unterscheidet...oder ?


Du kannst mal davon ausgehen, dass der Begriff "Borussia Dortmund" in jeder erdenklichen Schriftart geschützt ist.
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blindtext

Dabei seit: 22.07.2010
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Verfasst Mi 29.12.2010 19:39
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Re: Frage bezüglich Wort-Bildmarke

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master-chrise hat geschrieben:

Das heißt also, dass ich die Marke "Borussia Dortmund" in dieser vorgegebenen "Schriftart" nicht verwenden darf ? Ich muss also eine Schriftart auswählen, die sich von der geschützen klar unterscheidet...oder ?


Nein, das heisst es nicht. Du darfst die Marke überhaupt nicht verwenden. Für welche Warengruppen sie eingetragen ist, kannst du ja nachlesen, du wirst aber auch mit 100%iger Sicherheit Ärger bekommen, wenn du sie zusammen mit einer anderen Warengruppe benutzt.

Zitat:
Eines verstehe ich jedoch nicht, die Marke bzw. Begriff "Borussia" ist als Wortmarke geschützt ? Wird die oben genannte Wort-Bildmarke nicht dann hinfällig ?


Nein.

Zitat:
"Borussia" ist ja immerhin ein Bestandteil von "Borussia Dortmund" *zwinker* hehe


Und von 'Borussia Mönchengladbach', von 'Tennis Borussia Berlin', von der STudentenverbindung 'Turnerschaft Rheno-Borussia Aachen' und hunderten anderen Vereinen. Hehe.

b.
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