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Aktuelles Datum und Uhrzeit: So 18.02.2018 19:00 Benutzername: Passwort: Auto-Login

Thema: Eingetragenes Design - Neuheit? vom 02.02.2018


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Eingetragenes Design - Neuheit?
Autor Nachricht
kramsen
Threadersteller

Dabei seit: 06.12.2008
Ort: im Anschnitt
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Fr 02.02.2018 01:17
Titel

Eingetragenes Design - Neuheit?

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N'Abend!

ich verkaufe seit Anfang 2017 einen Möbelgegenstand aus Papier/Karton. Diesem liegt eine relativ aufwendige Origamifaltung zugrunde. Sie macht auch hauptsächlich das Erscheinungsbild des Gegenstandes aus, weniger die Funktion. Nun hat sich ein freundlicher Herr aus den Niederlanden gemeldet und das Möbelstück mit sehr ähnlichem Design für sich beansprucht.

Es besteht keinerlei Eintragung eines Designs/Geschmacksmusters.

Diese würde ich auch für fragwürdig halten, da es eine ziemlich bestimmte, verbreitete Falttechnik ist die hier angewendet wird. Das er hier von seinem geistigen Eigentum spricht ist fraglich. Lediglich die Verwendung dieser bestimmten Faltart als ein Möbelstück war neu.

Nun meine Frage: Wäre es mir gestattet das Design in DE einzutragen. Auch wenn Kenntnis über eine Verwendung in NL vorliegt, dort aber keine Eintragung besteht?


Besten Dank für eure Einschätzung!


Zuletzt bearbeitet von kramsen am Fr 02.02.2018 01:18, insgesamt 1-mal bearbeitet
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GreenMan
Moderator

Dabei seit: 06.09.2003
Ort: Bremen
Alter: 52
Geschlecht: Männlich
Verfasst Fr 02.02.2018 03:23
Titel

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Bei solchen juristischen Fragen würde ich auf Nummer Sicher gehen und mich besser von einem spezialisierten Anwalt beraten lassen anstatt hier im Forum.
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Nefliete
Moderator

Dabei seit: 05.07.2007
Ort: Fu**ing Eifel
Alter: 38
Geschlecht: Männlich
Verfasst Fr 02.02.2018 09:12
Titel

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Wenn noch nichts eingetrage ist, steht es dir frei etwas eintragen zulassen. Kenntniss hin oder her. Das Datum der Eintragung zählt.
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