[kramsen]

N'Abend!

ich verkaufe seit Anfang 2017 einen Möbelgegenstand aus Papier/Karton. Diesem liegt eine relativ aufwendige Origamifaltung zugrunde. Sie macht auch hauptsächlich das Erscheinungsbild des Gegenstandes aus, weniger die Funktion. Nun hat sich ein freundlicher Herr aus den Niederlanden gemeldet und das Möbelstück mit sehr ähnlichem Design für sich beansprucht.

Es besteht keinerlei Eintragung eines Designs/Geschmacksmusters.

Diese würde ich auch für fragwürdig halten, da es eine ziemlich bestimmte, verbreitete Falttechnik ist die hier angewendet wird. Das er hier von seinem geistigen Eigentum spricht ist fraglich. Lediglich die Verwendung dieser bestimmten Faltart als ein Möbelstück war neu.

Nun meine Frage: Wäre es mir gestattet das Design in DE einzutragen. Auch wenn Kenntnis über eine Verwendung in NL vorliegt, dort aber keine Eintragung besteht?


Besten Dank für eure Einschätzung!

[GreenMan]

Bei solchen juristischen Fragen würde ich auf Nummer Sicher gehen und mich besser von einem spezialisierten Anwalt beraten lassen anstatt hier im Forum.

[Benutzer 62312]

Wenn noch nichts eingetrage ist, steht es dir frei etwas eintragen zulassen. Kenntniss hin oder her. Das Datum der Eintragung zählt.

[RA Peter Kraus]

Ich möchte GreenMan zustimmen, Nefliete hingegen nicht.

Mit einer nachträglichen Eintragung - mag sie auch gelingen - kann man nicht etwa solche Rechte "toppen", die beim Niederländer schon entstanden sind. Ob solche Rechte entstanden sind, ist eine Frage des Einzelfalls. In Betracht kommen insbesondere
- Urheberrechte,
- Rechte aus eingetragenen oder nicht-eingetragenen Designs,
- Ansprüche aus sogenanntem ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz.

Auf meiner Website habe ich schon mehr dazu geschrieben (wobei der Link hier vielleicht als böse Werbung verboten ist):

https://www.rakraus.de/designschutz.htm

[Benutzer 62312]

Da es hier der fachlichen Klärung dient, ist es keine Werbung.