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Thema: Bildmarke - gleiches Tier, unterschiedliche Firmen? vom 27.04.2010


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Bildmarke - gleiches Tier, unterschiedliche Firmen?
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Schmodderkind
Threadersteller

Dabei seit: 30.12.2006
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Verfasst Di 27.04.2010 19:26
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Bildmarke - gleiches Tier, unterschiedliche Firmen?

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Hallo erstmal,

ich habe mal eine Verständnisfrage zum Thema Markenrecht, bzw. genauer: Bildmarken.

Sagen wir mal eine Firma "Müller" verkauft Künstlerfarben. "Müller" hat sich als Bildmarke eine Eidechse schützen lassen, mit dem Namen darunter. Jetzt möchte ein Kunde, sagen wir mal "Schulz" in seinem Logo auch eine Eidechse im Logo haben. "Schulz" verkauft aber keine Künstlerfarbe, sondern Pinsel. Ich würde trotzdem vom Gefühl her sagen, dass sie in der gleichen Branche agieren.

Jetzt ist die Frage, ob es rechtlich gefährlich ist, das gleiche Tier zu verwenden? Das die Darstellungsform erheblich unterschiedlich sein muss ist natürlich klar - sagen wir zB. bei Müller sieht man die Eidechse von vorne, bei Schulz ist sie zusammengerollt im Profil zu erkennen und ganz anders gezeichnet.

In erster Linie möchte ich genauer verstehen, wie weit das Recht an einer Bildmarke reicht. Wird das dargestellte Motiv (Tier, Form, Gegenstand...) geschützt? Wird nur die Darstellungsweise geschützt? Wird komplett alles geschützt?
Die Rechtsprechung erscheint mir sehr undurchsichtig.


Ich weiß, meine Frage ist ziemlich Glaskugel , weil ich leider keine Bilder zeigen darf, aber vielleicht reicht meine Beschreibung für eine grobe Vorstellung?


Ich hoffe, dass vielleicht trotzdem jemand Informationen zum Thema hat. Auch über Buchempfehlungen oder Links würde ich mich sehr freuen. (Das das Internet keinen Anwalt erspart ist mit bewusst, darum geht es mir auch nicht. Aber wenn es gleich völlig auswegslos ist, dann brauche ich den Entwurf nicht auszuarbeiten und zum Anwalt zu bringen *zwinker* )

Danke schonmal! Lächel
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Silvergecko

Dabei seit: 02.01.2007
Ort: Cologne
Alter: 42
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 27.04.2010 23:50
Titel

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Kommt auf die Firma an google zb. mal jack wolfskin und tatze da wirste dich wunder was die sich alles trauen...

zb. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,655890,00.html

Das die keine Tiere verklagen wundert einen da fast * Keine Ahnung... *


Zuletzt bearbeitet von Silvergecko am Di 27.04.2010 23:52, insgesamt 2-mal bearbeitet
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SL-Design

Dabei seit: 09.11.2005
Ort: 8° 15' 0'' | 50° 4' 60''
Alter: 62
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 28.04.2010 08:21
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Ohne die Logos zu sehen, wird es schwierig, das zu beurteilen.
Warscheinlich musst Du da einen Markenanwalt fragen.

Ich kenne das Problem eher von Wortmarken.
Ich habe früher mit einer Postproductionfirma namens Bildwerk in Frankfurt zusamengearbeitet.
Die wurden von einer Werbeagentur aus Dortmund abgemahnt, die den selben Namen schon früher hatten.
Die Gestaltung der Wortmarke war natürlich völlig unterschiedlich und die Branche nur ansatzweise die gleiche.
Die Postproductionfirma hat dann ihren Namen ändern müssen.

Ob die Sache zu einem Problem wird, ist eher die Frage, ob jemand klagen wird.
Es gib in Deutschland sicherlich 500 Pizzerien die La Gondola heissen und die verklagen sich auch nicht gegenseitig.

Vielleicht sollten Müller und Schulz einfach mal in Kontakt treten und darüber reden und das Problem löst sich von selber. Lächel


Zuletzt bearbeitet von SL-Design am Mi 28.04.2010 08:22, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Schmodderkind
Threadersteller

Dabei seit: 30.12.2006
Ort: Hamburg
Alter: 32
Geschlecht: Weiblich
Verfasst Mo 03.05.2010 12:54
Titel

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Vielen Dank für die Antworten Lächel



Silvergecko, den Link kannte ich auch schon, es ist wirklich unglaublich, wie weit manche Firmen gehen. Zum Glück ging das für Wolfskin damals ziemlich nach hinten los. Verdiente Blamage finde ich.


SL-Design, danke für die fundierte Antwort. Ich gehe kaum von einer Klage aus, weil mein Kunde eher klein ist und die beiden Firmen eigentlich in anderen Gewässern fischen. Dennoch will ich natürlich sicher gehen und möglichst gut beraten.

Ich habe das ganze noch einmal mit dem Kunden durchgesprochen und explizit darauf hingewiesen, dass es diesbezüglich theoretisch zu Problemen kommen könnte, sowie ihnen geraten, sich mal bei einem Anwalt beraten zu lassen. Das Logo was ich gemacht habe begeistert sie so sehr, dass sie es unbedingt nehmen wollen.
Trotzdem wollen sie sich sicherheitshalber einen Termin geben lassen. Ich bin gespannt, was da rauskommt.
Die Idee, einfach bei der anderen Firma anzufragen, wollten sie gar nicht machen "man muss ja keine schlafenden Hunde wecken". Hmmm, naja.

Sicherheitshalber werde ich mir aber eine Erklärung unterschreiben lassen, dass ich auf die Situation hingewiesen habe, einen Anwalt nahegelegt habe und dass sie mich - falls es doch Stress geben könnte - nicht versuchen zu belangen. Kunde meint, dass sie das gern unterschreiben und alle sind glücklich. Lächel

Wenn der Job durch ist, kann ich ja mal fragen, ob ich Bilder zeigen darf.

Nochmal vielen Dank Lächel
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SL-Design

Dabei seit: 09.11.2005
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Geschlecht: Männlich
Verfasst Mo 03.05.2010 13:00
Titel

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Schmodderkind hat geschrieben:
Wenn der Job durch ist, kann ich ja mal fragen, ob ich Bilder zeigen darf.

Mach das.
Und gut, dass Du Dich abgesichert hast.
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