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Thema: Rechtliche Frage zur Abwandlung von Logos vom 07.11.2005


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Rechtliche Frage zur Abwandlung von Logos
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system

Dabei seit: 26.04.2004
Ort: HH
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 29.11.2005 11:16
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Als einzelnes T-Shirt gibt es sicherlich keine Probleme. Abmahner sind noch nicht dabei gesichtet worden, wie sie auf der Strasse Leute überwältigen - aber - im Internet, möglichst noch mit Text , der die Verfremdung suchmaschinenfreundlich beschreibt - wie hier -, kann Ärger geben. Ob erfolgreich, oder wie die T-Bande, weniger erfolgreich, klärt sich dann erst nach Gerichtsstreitigkeiten.
Also doch nur auf dem T-Shirt tragen...

Interessant ist eigentlich, dass der Gesetzgeber ein Verbot nur für geschäftliche Zwecke vorsieht. (ccc hat die T-Shirts auch vertrieben)

"Jede identische oder ähnliche Verwendung dieses eingetragenen Markenzeichens zu geschäftlichen Zwecken durch andere ... ist somit rechtswidrig und begründet einen Unterlassungsanspruch gemäß § 14 Abs. 5 Markengesetz."

Die Abmahnung flattert aber auch immer wieder Leuten ins Haus, die Logoverfremdungen zu nicht geschäftlichen Zwecken nutzen. Meist scheitern die Kläger aber vor Gericht damit. Klagen wegen Ehrverletzungen sind aber teilweise erfolgreich.
Die klagenden Firmen haben bei nicht kommerziellen Geschichten aber allein schon das Problem einen Streitwert festzulegen. Daher ist es für die Anwaltsbande meist einfach nicht lukrativ genug privaten Verstößen nachzugehen. Hier wird es erst interessant, wenn wirkliche Verunglimpfungen auftauchen.
Wer hierzu Urteile kennt, kann sie gerne mal posten. Würde mich interessieren.
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fullpowertrip

Dabei seit: 15.10.2005
Ort: Süptitz
Alter: 39
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 29.11.2005 11:36
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Wie war das nochmal mit Satire im künstlerischen Sinn. War da nicht unlängst mal eine Entscheidung darüber, daß ich in künstlerischer satirischer Art durchaus Logos etc. "verunstalten" darf?

Inweiweit das für ein privates T-Shirt gilt oder sogar den Vertrieb dessen weiß ich allerdings nicht.
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Mischpult

Dabei seit: 19.11.2003
Ort: Bochum
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 29.11.2005 22:42
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fullpowertrip hat geschrieben:
Wie war das nochmal mit Satire im künstlerischen Sinn. War da nicht unlängst mal eine Entscheidung darüber, daß ich in künstlerischer satirischer Art durchaus Logos etc. "verunstalten" darf?

Inweiweit das für ein privates T-Shirt gilt oder sogar den Vertrieb dessen weiß ich allerdings nicht.


ich hoffe du hast jetzt nur die Ironie Tags vergessen Hmm...?!
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stylefrisör

Dabei seit: 04.07.2005
Ort: Augsburg
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 30.11.2005 15:33
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stylefrisör ...

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... @ Orkan-Ike
ich frage nochmal nach: für welchen zweck nimmst du die abwandlung her? kommerziell / unkommerziell?

... @ all
werde mich nochmal zu diesem thema erkundigen und euch auf dem laufenden halten.
sorry, wenn mein beitrag etwas unüberlegt geklungen hat.

eines kann ich schon mal auf jeden fall sicher sagen: die freiheit der kunst ist im falle einer "künstlerischen darstellung / abänderung" (=definitionssache) eines jeden logos gewährleistet. es müssen jedoch grundsätzliche pflichten eingehalten werden, also z.b. verfassungstreue, etc.
hier ein kleiner link: http://www.rechtswoerterbuch.de/rw/gesetze_a.asp?Norm=5&Gesetz=GG&Modus=n

mfg
stylefrisör


Zuletzt bearbeitet von stylefrisör am Mi 30.11.2005 15:40, insgesamt 1-mal bearbeitet
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fullpowertrip

Dabei seit: 15.10.2005
Ort: Süptitz
Alter: 39
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 30.11.2005 17:33
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http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/pressem00/BGH/zivil/bgh26-00.html

Geht jetzt zwar nicht 100%ig um Logos, aber es klingt schon etwas durch, daß zum Zwecke der Satire bestehende Formate (hier eben eine Fernsehshow) verändert und auch ins lächerliche gezogen werden dürfen.


Suche aber weiter...
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Orkan-Ike
Threadersteller

Dabei seit: 31.03.2003
Ort: in der Wüste
Alter: 38
Geschlecht: Männlich
Verfasst Mi 30.11.2005 17:57
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@stylefrisör : unkommerz. ich will ein shirt für mich und ich pack es auf meine seite. nur so zum anschauen im web ... gut, dass muss evtl. auch nicht sein.

aus einem aktuellen anlass. 2 minuten alt. darf ich das?




das will ich der seite hier

http://www.soylent-network.com/material/index.htm

zur verfügung stellen und die bieten es kostenlos zum download an. dann kann jeder der mag ein t-shirt in eigeninitiative drucken. ein gemeinnütziger zweck, oder!? und verunglimpft wird auch nichts, hm!? *pah*


Zuletzt bearbeitet von Orkan-Ike am Mi 30.11.2005 18:07, insgesamt 1-mal bearbeitet
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