[acid-e-sign]

hoffe daß mir hier jemand folgende frage beantworten kann.

Wie ist es wenn eine Wortmarke mit nur einer klassifikation (25 = Bekleidung und Kopfbedeckung) eingetratgen ist, z.b. "Kindergarten", ich aber einen Kleiderflicken bzw. Aufnäher mit der Aufschrift "KINDERGARTEN - DEUTSCHLAND" vertreiben möchte.
Laut recherche beim DPMA fällt der Aufkleber in eine andere Klassifikation, und auch die Darstellung der "Schrift in Wortmarke" unterscheidet sich von der vorgenannten.
Wäre dies zulässig oder verletze ich damit die Rechte der Wortmarke "Kindergarten" ?
gibt`s da irgendwer der mir weiterhelfen könnte bzw. sich ein wenig besser als ich auskennt, und mir weiterhelfen könnte?
vielen dank für die hilfe.



> verschoben nach Recht
ck

[frank]

[stevenx]

KINDERGARTEN - DEUTSCHLAND
Ist nicht schützenswert, weil die Begriffe zu allgemein sind und keine eindeutige Wortmarke zu erkennen ist - daher ist die Verwendung unbedenklich.

Inwieweit das mit anderen Marken die Kindergarten beeinhalten im Konflikt steht muss ein Anwalt beurteilen...





... dies ist keine Rechtsberatung bla bla...