[somso]

Folgendes Szenario:

Der Arbeitnehmer entwirft im Auftrag des Arbeitgebers ein Logo für eine Initiative des Unternehmens. Der Arbeitnehmer lässt sich das Logo als Marke privat auf seinen Namen schützen.

Frage:
1. Was kann der Arbeitgeber tun, der es selbst auf seinen Namen schützen lassen möchte.

Anmerkungen:
Bei Erfindungen gibt es die Diensterfindung im Arbeitnehmererfindergesetz, welches dies hier eindeutig regeln würde. Dieses findet jedoch nur bei Patenten und Geschmacksmustern Anwendung. Daher die Frage, ob jemand weiß, ob es was Ähnliches beim Markenrecht gibt. Es kann doch eigentlich nicht sein, dass der angestellte Grafiker im Auftrag seines Unternehmens ein Logo entwirft, dieses auf seinen Namen registriert und danach vom seinem Auftraggeber theoretisch Lizenzgebühren verlangen kann, oder???

Vielen Dank schon im Voraus für alle Antworten.

Gruß
somso

[type1]

hi!

ööhm, sollte sowas nicht vertraglich geregelt sein???

type1

[Nimroy]

Hm, gerade im grafischen Gewerbe finden sich darüber häufig Aussagen über Regelungen im Arbeitsvertrag. Als erstes würde ich aber mal die Frage stellen, wo die Arbeit erledigt wurde. Während der Arbeitszeit? Schlechte Karten für den Arbeitnehmer. Außerhalb der Arbeitszeit? Bessere Karten für den Arbeitnehmer.

Aber das ist nur meine laienhafte meinung.

[somso]

dann wäre es wahrlich einfacher.
Die Frage ist, wie es funktioniert, wenn es nicht explizit im Vertag geregelt ist?!

Es wurde während der Arbeitszeit im Auftrag des Arbeitgebers entwickelt.
Die Frage ist auf welche rechtliche Grundlage man zurückgreifen kann?

@Nimroy
danke fürs Zusammenfügen

[Lazy-GoD]

[somso]

[Lazy-GoD]

[somso]

Sorry hätte es präzisieren müssen. In meine Fall handelt es sich um relativ einfach Bild/Wort-Darstellungen und somit nicht um Urheberrecht.

Habe gerade auch in der Rechtsprechungsdatenbank nachgesehen und man bekommt, wie auch Wiki schreibt, so gut wie fast kein Logo ins Urheberrecht gedrückt. Es gibt bestimmt ein paar sehr wenige Ausnahmen, aber grundsätzlich reicht bei den meisten die Schöpfungshöhe nicht aus.

Siehe auch das doch recht aufwendige Logo:

auf den Wiki Seiten, die sich bis ins BVerfG hochgeklagt hatten (ohne Erfolg).