[flipper]

Wann können Probleme mit einem Firmennamen auftreten?

Ein Kunde möchte bspw. sein Lokal "Belvédere Café" benennen. benannt nach dem Wiener Schloss. Nachdem gleich einige Meter weiter noch weitere Lokale mit ähnlichen Namen wie "Belvédere Keller", etc. gibt sehe ich da mal keine Probleme diesen Namen als Firmennamen zu benutzen.

Meine Fragen:

1. Wann darf der Firmenname "Belvédere Café" nicht benutzt werden, wenn in demselben Ort in derselben Branche eine gleichnamige Firma bereits eingetragen ist?

2. Darf der Name des Schlosses verwendet werden? Nachdem es sich ja quasi um ein beschreibendes Wort handelt, kann es wohl kaum geschützt werden, oder?

3. Darf das Café "Belvédere Café" benannt werden wenn der Firmenname als "Huber KG" eingetragen wurde?

[Fraeulein_B]

[b]Meine Vorgehensweise bei solchen Fragen:[/b]

- erkundigen, wie es in den nachbarlokalen aussieht, welche Schritte die unternommen haben und fragen ob es Probs gab
- zweiter Schritt könnte sein: In München auf dem Patentamt anrufen und um auskunft bitten

Mehr wüsste ich jetzt auch nicht zu dem Thema... Sorry!

[radschlaeger]

[Benutzer 62312]

ich sehe da keine schwierigkeit. nur wenn einer belvedere schon im namen hat, ist das dann nicht etwas einfaltslos?

zu 1.) sollte man dann vermeiden

zu 2.) es gibt wohl auch leute die so heißen können, die frage ist wie das cafe mit dem schloss im bezug steht!

zu 3.) ich sehe da keine schwierigkeit. nur wenn einer belvedere schon im namen hat, ist das dann nicht etwas einfaltslos?