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Aktuelles Datum und Uhrzeit: Sa 03.12.2016 22:53 Benutzername: Passwort: Auto-Login

Thema: Logo und Firmennamen patentieren lassen vom 08.06.2004


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Logo und Firmennamen patentieren lassen
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Autor Nachricht
der_Milchmann
Threadersteller

Dabei seit: 29.02.2004
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Verfasst Di 08.06.2004 07:22
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Logo und Firmennamen patentieren lassen

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Hallo,

wer hat Ahnung vom oben genannten? Das heisst im Klartext: Ich möchte demnächst nach der Ausbildung in die Selbstständigkeit übertreten, da ich das jetzt schon vorbereiten möchte, habe ich bereits Logo und Firmennamen etc etc.

Allerdings hab ich noch keine Steuernummer.


Ist es also derzeit möglich, bereis sein Logo schützen zu lassen? Wo kann man das tun und vor allem, was kostet es, für wie lang hält es und kann man es ohne Steuernummer beantragen?
Menno!
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Nimroy
Community Manager

Dabei seit: 26.05.2004
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Alter: 38
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 08.06.2004 07:30
Titel

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Für den Schutz von Logo / Wort-Bild-Marke guckst du unter www.dpma.de (Deutsches Patent- und Markenamt). Für den Rest solltest du dich mal mit einer Gründungsberatung auseinandersetzen. Vor allem die Wirtschaftsministerien der Länder bieten da einiges an interessanten Broschüren.
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burnout

Dabei seit: 31.01.2002
Ort: Osnabrücker Land
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Verfasst Di 08.06.2004 07:54
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die eintragung einer marke kann übrigens schon mal 2-3 jahre dauern...
ich glaube, du musst mit deiner marke auch schon "im geschäft" sein,
sonst könnte ja jeder mit dem begriff xyz zum dpma laufen...
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donnerchen

Dabei seit: 06.04.2003
Ort: -
Alter: 45
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 08.06.2004 09:31
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Die Eintragung einer Wortmarke über das DPMA geht recht schnell. Erfahrungsgemäß hast Du die Bestätigung über den Eintrag in 2 - 3 Wochen. Allerdings gibt es dann noch eine Widerspruchsfrist von 6(?) Monaten. Bei der Länge der Frist bin ich mir allerdings nicht mehr so sicher.
Du musst Die Marke natürlich noch nicht nutzen. Jederman kann alles eintragen lassen. Dabei gilt natürlich, dass Du ncihts schützen lassen kannst was bereits geschützt ist oder marktgängig ist. Soll heißen, wenn Du eine Firma T-Design eröffnen wolltest, dann würde die Telekom auf de Matte stehen weil die "Vorsilbe" T- ein quasi marktgängiger Begriff ist der so bekannt ist, dass man ihn auch nciht mehr schützen muss. Genau so wäre "Schumi-Design" sicherlich ein gefundenes Fressen für das Management von Michael Schumacher usw.
Ähnliches gilt übrigens auch wenn Du theoretisch Anrecht auf einen Markennamen hast aber jemand anderes den Namen schon nutzt und damit bekannt geworden ist. Auch dann wäre Deine Eintragung anfechtbar.
Also, einfach mal unter https://dpinfo.dpma.de/ recherchieren. (ist kostenlos) Allerdings weiß ich nciht wie Du dort nach Bildmarken bzw. Wort-/Bildmarken recherchierst. In einigen Städten gibt es auch Instítute die Dich bei der Recherche unterstützen. Hier in Bielefeld gibt es z.B. das pic (http://www.pic-bielefeld.de).

*wink*
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burnout

Dabei seit: 31.01.2002
Ort: Osnabrücker Land
Alter: 36
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 08.06.2004 09:36
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donnerchen hat geschrieben:
Die Eintragung einer Wortmarke über das DPMA geht recht schnell. Erfahrungsgemäß hast Du die Bestätigung über den Eintrag in 2 - 3 Wochen. Allerdings gibt es dann noch eine Widerspruchsfrist von 6(?) Monaten. Bei der Länge der Frist bin ich mir allerdings nicht mehr so sicher.


bist du dir da sicher?
bei den marken, bei denen ich das mitbekommen habe, hat es wirklich so lange gedauert, wie oben beschrieben...
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donnerchen

Dabei seit: 06.04.2003
Ort: -
Alter: 45
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 08.06.2004 09:38
Titel

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burnout hat geschrieben:
donnerchen hat geschrieben:
Die Eintragung einer Wortmarke über das DPMA geht recht schnell. Erfahrungsgemäß hast Du die Bestätigung über den Eintrag in 2 - 3 Wochen. Allerdings gibt es dann noch eine Widerspruchsfrist von 6(?) Monaten. Bei der Länge der Frist bin ich mir allerdings nicht mehr so sicher.


bist du dir da sicher?
bei den marken, bei denen ich das mitbekommen habe, hat es wirklich so lange gedauert, wie oben beschrieben...

Bei den (Wort-)Marken die ich angemeldet habe ging das immer sehr schnell. So lange da nichts strittig ist und niemand Widerspruch einlegt ist das (so weit ich weiß) kein Problem
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cyanamide
Moderator

Dabei seit: 09.12.2002
Ort: Altkaiserreich Koblenz WW
Alter: 40
Geschlecht: Weiblich
Verfasst Di 08.06.2004 10:16
Titel

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In Deutschland kann ein Patentvorgang, je nach dem was geschützt wird, gerne
mal 2 Jahre dauern.
Da ist uns das Ausland weit voraus. China zum Beispiel schafft das in teilweise
wenigen Wochen.
Das heisst: Ein Deutscher will was patentieren, meldet alles mühevoll an. Während
dieses Vorgangs geht entweder wer hin und produziert deinen Artikel bis du dein
Patent hast und du schaust dumm zu, oder aber in China wird ganz gemütlich ein
Patent während dessen Angemeldet und ist natürlich lange vor deinem durch.
Auch das ist eine ganz blöde Situation.
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donnerchen

Dabei seit: 06.04.2003
Ort: -
Alter: 45
Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 08.06.2004 10:26
Titel

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cyanamide hat geschrieben:
In Deutschland kann ein Patentvorgang, je nach dem was geschützt wird, gerne
mal 2 Jahre dauern.
...

Das mag ja sein nur geht es hier nicht um ein Patent oder ein Gebrauchsmuster sondern um die Eintragung einer Wort- bzw. Wortbild-Marke ...
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