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Thema: Fragen zu den AGB'S "wettbewerbs- und kennzeichenrechtlich" vom 27.08.2009


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Fragen zu den AGB'S "wettbewerbs- und kennzeichenrechtlich"
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julyCIOUS
Threadersteller

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Verfasst Do 27.08.2009 09:21
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Fragen zu den AGB'S "wettbewerbs- und kennzeichenrechtl

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Hallo Leute,

ich habe eine Frage zu einem Absatz in den AGB's; zu finden in den veröffentlichten AGB's von Werbeagenturen. Mich würde mal interessieren, was das genau bedeutet:

Zitat:
Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet die Werbeagentur XY nicht.


oder auch

Zitat:
Alle Leistungen von XY (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Screendesigns, Farbausdrucke, HTML-Seiten, Internet-Module, Flash-Animationen, etc) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.
Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche, insbesondere die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Agenturleistungen überprüfen zu lassen. XY veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch und auf Kosten des Kunden.



Danke schon mal vorab ! Lächel


Zuletzt bearbeitet von julyCIOUS am Do 27.08.2009 09:22, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Zim

Dabei seit: 05.12.2006
Ort: Earth Rocks
Alter: -
Geschlecht: Männlich
Verfasst Do 27.08.2009 09:32
Titel

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erst mal kluggeschissen: AGB auch in Plural ohne »s« am ende *zwinker*

zum Thema: d.h. soviel das wenn ich eine grafik oder einen slogan oder was auch immer anfertige kann ich mir auch mit erfahrung nie sicher sein ob das ding mit irgendetwas markenrechtlich geschützem kollidiert. Einen schuh mit 3 streifen ist eindeutig, ein logo für einen neuen telekomonikationsanbieter nciht magenta zu machen ist auch noch geläufig aber es gibt so viele Marken und geschmacksmuster eintragungen das erst eine recherche (die man sich als anbieter nicht enbieten mag) auftauchen.
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julyCIOUS
Threadersteller

Dabei seit: 05.02.2009
Ort: Esslingen a. N.
Alter: 35
Geschlecht: Weiblich
Verfasst Do 27.08.2009 09:47
Titel

AHHH ! :D

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ja super, gecheckt!

Vielen Dank für die schnelle Antwort ! Lächel
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