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Thema: Frage zum Markenrecht - Wortmarke vom 22.04.2008


Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen MGi Foren-Übersicht -> Recht -> Frage zum Markenrecht - Wortmarke
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initvoice
Threadersteller

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Verfasst Di 22.04.2008 14:38
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Frage zum Markenrecht - Wortmarke

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Hallo Leute,

habe mal ein Frage zu Markenrecht, vielleicht kann mir jemand eine Auskunft gegen.

Hier mal die Facts (aus aktuellem anlass nicht der orginalname der party-sinn ist aber gleich):

1.) wir haben in einem süddeutschen club eine party mit dem namen SKAILEIN (abkürzung SKLN) geplant und beworben. werbung online, mit flyern und auf t-shirts (nur local)
2.) 5 tage vor dem partytermin kommt eine MAIL einer anwaltskanzlei aus berlin, wir hätten sofort alles zu unterlassen, die werbung einzustellen, tshirts zu entfernen, flyer zu vernichten und den
namen nicht mehr zu benutzen.
3.) jetzt kommts: der name der von denen als WORTMARKE (und zwar nur als wortmmarke) geschützt wurde ist: SKYLINE (Abkürzung SKYL) - (völlig andere buchstabenkomi, allerding wortlaut bzw. gesprochenes wort gleich)
die schreiben sogar, dass unser name und abkürzung ja leicht verändert wurde.
dem schreiben liegt gleich ein fette anwaltsrechnung bei und der streitwert wurde auf knapp unter 100.000 € beziffert.

4.) wir haben gleich gegoogelt und festgestellt, dass es tatsächlich eine partreihe in berlin gibt, die wie gesagt gleich klingt, aber anderes geschrieben wird.
5.) haben dann erstmal alles zensiert (online), wo der name drin ist und soweit es gibt alles entfernt. was wir ja nicht aufhalten konnten, war werbung die schon im umlauf war.
6.) jetzt haben die berliner klage eingereicht, wir hätten die veranstaltung mit diesem namen durchgeführt, es wären tshirts und flyer um umlauf gewesen, sie hätten jemand dort gehabt, der das alles kommentiert hat.
7.) geschützt wurde die wortmarke anfang januar 2008 beim patentamt.

jetzt die frage.

die haben die wortmarke SKYLINE geschützt. wir haben eine ganz andere buchstabenkomi und auch kein finanzielles interesse damit geld zu verdienen. die party hieß nur einfach so, und nicht mal genau wie die in berlin. und ist die abmahnung per mail denn rechtsgültig???

was ist eure meinung, sorgen machen? klar, das liegt gerade alles beim anwalt, würde aber gerne vorher schon ruhiger schlafen können.
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Zim

Dabei seit: 05.12.2006
Ort: Earth Rocks
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Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 22.04.2008 15:08
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Versuchen könnens die Anwälte ja mal … nur ist das so wie du das beschreibst haltlos … ruf die an und sag die sollen die E-Mail ausdrucken und es als Toilettenpapier verwenden *zwinker*

Kannst ja mal überprüfen für welche Klasses die sich Skyline haben eintragen lassen.
Es spielt allerdings keine Rolle ob eure Interessen kommerzieller Natur sind oder nicht.
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Zeithase

Dabei seit: 09.05.2005
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Verfasst Di 22.04.2008 15:11
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Dein Weg fuehrt zum Anwalt. Alles andere ist Kaese.
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initvoice
Threadersteller

Dabei seit: 24.03.2007
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Verfasst Di 22.04.2008 15:16
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Zeithase hat geschrieben:
Dein Weg fuehrt zum Anwalt. Alles andere ist Kaese.


da gebe ich dir recht, aber ich habe eben keine lust knapp 100000 euro für nichts zu zahlen.
habe ja keine bekannte marke wie coca cola oder sowas benutzt.

die eingetragenen klassen sind wohl events und gastro.
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Sidschei

Dabei seit: 20.06.2003
Ort: Ponyhof
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Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 22.04.2008 15:26
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initvoice hat geschrieben:
Zeithase hat geschrieben:
Dein Weg fuehrt zum Anwalt. Alles andere ist Kaese.


da gebe ich dir recht, aber ich habe eben keine lust knapp 100000 euro für nichts zu zahlen.
habe ja keine bekannte marke wie coca cola oder sowas benutzt.

die eingetragenen klassen sind wohl events und gastro.


Es ist auch egal, ob Du einen Porsche klaust oder einen Fiat Panda. Bei Markenähnlichkeiten muß man immer aufpassen.
Wenn Du ein Getränk erfunden hättest (um bei deinem Beisopiel zu bleiben) - hättest Du es dann genau so leichtfertig "Koca Coler" genannt, ohne dich vorher über juristische Zusammenhänge zu informieren?
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initvoice
Threadersteller

Dabei seit: 24.03.2007
Ort: -
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Verfasst Di 22.04.2008 15:40
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Sidschei hat geschrieben:
initvoice hat geschrieben:
Zeithase hat geschrieben:
Dein Weg fuehrt zum Anwalt. Alles andere ist Kaese.


da gebe ich dir recht, aber ich habe eben keine lust knapp 100000 euro für nichts zu zahlen.
habe ja keine bekannte marke wie coca cola oder sowas benutzt.

die eingetragenen klassen sind wohl events und gastro.


Es ist auch egal, ob Du einen Porsche klaust oder einen Fiat Panda. Bei Markenähnlichkeiten muß man immer aufpassen.
Wenn Du ein Getränk erfunden hättest (um bei deinem Beisopiel zu bleiben) - hättest Du es dann genau so leichtfertig "Koca Coler" genannt, ohne dich vorher über juristische Zusammenhänge zu informieren?


mir ist schon klar, das ähnlichkeiten da schwierig sind bzw auch geregelt. aber es werden ja verwechslungen ausgeschlossen, da die marke in berlin "vielleicht" bekannt ist und bei uns (600km entfernt) ein partyname war.
kein mensch bei uns schaut nach berlin und könnte ggf. die party verwechseln. und streiwert 100000 ist doch ganz schön hoch, dafür das wir keinen drink etnworfen haben, der auf dem markt ist. das eine ein cola-getränk und das andere vielleicht ein energizer und halbblinde das verwechseln könnten.
und da dürfte ich eigentlich überhaupt keine partynamen mehr verwenden, denn alle haben irgendeinen schutz.
das bekanntestes beispiel: coyoute ugly oder auch spring break

ich weiß das es eine schwirige kiste ist, allerdings frage ich mich ob eine klage da durch gehen kann und ob die abmahnung per mail überhaupt rechtskräftig ist, dass noch 5 tage davor. und die klage kommt einen tag danach.
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Sidschei

Dabei seit: 20.06.2003
Ort: Ponyhof
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Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 22.04.2008 15:54
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Weißt Du, was das für eine Riesenparty ist? Weist Du ob sie vielleicht nicht gerade am durchstarten sind und die Party als Konzept selbst oder im Franchise bundesweit etablieren wollen? Weißt Du wieviel tausende Euro sie bisher in die Markenentwicklung gesteckt haben?

Wie sind sie überhaupt auf Dich aufmerksam geworden, wo Du doch so klein und weit weg bist?

Internet? Weißt Du wieviel sie in Monatlich in SEO investieren? Weißt Du wieviele Arbeitsplätze von Ihrer Partyorganisation abhängen?

1000'000 EURO Streitwert sind schnell erreicht...
Wenn Du nur ein einziges Bild von Getty mißbräuchlich verwendest ist dafür der Gegenstandwert schon auf 10'000,- EUR festgesetzt...
Eigentlich kannst Du von Glück sagen, dass der Gegenstandswert nur auf 100'000,- EUR festgelegt wurde und nicht noch höher angesetzt ist.

Du hast ganz klar einen Fehler gemacht und versuchst ihn Dir jetzt "schönzureden". Das ist verständlich. Tragisch ist nur immer wieder, das sich die wenigsten vorher diese Gedanken machen...


Zuletzt bearbeitet von Sidschei am Di 22.04.2008 15:55, insgesamt 1-mal bearbeitet
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initvoice
Threadersteller

Dabei seit: 24.03.2007
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Geschlecht: Männlich
Verfasst Di 22.04.2008 16:01
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Sidschei hat geschrieben:
Weißt Du, was das für eine Riesenparty ist? Weist Du ob sie vielleicht nicht gerade am durchstarten sind und die Party als Konzept selbst oder im Franchise bundesweit etablieren wollen? Weißt Du wieviel tausende Euro sie bisher in die Markenentwicklung gesteckt haben?

Wie sind sie überhaupt auf Dich aufmerksam geworden, wo Du doch so klein und weit weg bist?

Internet? Weißt Du wieviel sie in Monatlich in SEO investieren? Weißt Du wieviele Arbeitsplätze von Ihrer Partyorganisation abhängen?

1000'000 EURO Streitwert sind schnell erreicht...
Wenn Du nur ein einziges Bild von Getty mißbräuchlich verwendest ist dafür der Gegenstandwert schon auf 10'000,- EUR festgesetzt...
Eigentlich kannst Du von Glück sagen, dass der Gegenstandswert nur auf 100'000,- EUR festgelegt wurde und nicht noch höher angesetzt ist.

Du hast ganz klar einen Fehler gemacht und versuchst ihn Dir jetzt "schönzureden". Das ist verständlich. Tragisch ist nur immer wieder, das sich die wenigsten vorher diese Gedanken machen...


ich will mir das nicht schön reden.
ist nur so, dass ich gerne ruhiger schlafen würde.
sie sind auf mich/uns aufmerksam geworden, weil uns konkurenz angeschwärzt hat, die zufällig diesen namen aus berlin kannten, soweit konnten wir das schon feststellen.
und im prinzip haben wir ihren interessen nicht gefärhrdet, also hätte man ganz einfach auch mit uns reden können.
von mir hat man auch schon ein layout geklaut, hätte ich auch gleich klagen können.
wie gesagt, in dem fall geht es nicht um coca cola, hugo boss etc...
sondern ein ganz genauso kl. partylabel wie wir eigntlich gewesen wären.
das andere thema ist, das wir unsere marke auch schon beim patenamt liegen haben.
allerding mit einem größeren schutz, mehr klassen und das weltweit.

was würde passieren, wenn das beim patenamt durchgehen würde???
und die 2. frage: ist die mail der abmahnung bzw unterlassung denn rechtskräftig und vor allem in dem kurzem zeitraum?
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